Verschleppung, Plünderung, Folter: Amnesty fordert von der Türkei Stopp „schwerer Verstöße“ in Afrin

Amnesty International hat von der Türkei gefordert, umgehend die „schweren Verstöße“ durch verbündete syrische Kämpfer in der besetzten Region Afrin zu beenden. Diese würden Einwohner willkürlich festnehmen und foltern und ihre Häuser plündern. Amnesty International hat von der Türkei gefordert, umgehend die „schweren Verstöße“ durch verbündete syrische Kämpfer in der besetzten Region Afrin zu beenden. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte in einem ...

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Bundeswehr an Völkerrechtsbruch beteiligt – Experte fordert Rückzug aus Jordanien

Ein Gutachten aus dem Bundestag stellt klar: Der US-geführte Militäreinsatz in Syrien ist völkerrechtswidrig. Zugleich wird der russische Militäreinsatz als völkerrechtskonform eingeschätzt. Linken-Abgeordneter Neu fordert die Bundesregierung auf, das Völkerrecht zu achten. Der Bundestag kann die Bundeswehr zurückrufen, so der Völkerrechtler Paech. Das Vorgehen der US-geführten internationalen Koalition und der USA selbst gegen den „Islamischen Staat“* (IS) in Syrien ist „völkerrechtlich ...

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Das Assad-Regime kurz vor dem Sieg

Stefan Weber Syrien erlebt dieser Tage in der Region Daraa eine Entscheidungsschlacht. Unser Studiogast, der Direktor des Berliner Museums für Islamische Kunst, Stefan Weber, hofft auf ein baldiges Ende des Krieges und arbeitet daran, die Kulturgüter des Landes zu sichern.   In Syrien scheint Präsident Assad vor einem wichtigen Sieg zu stehen. Seine Truppen erobern die Region Daraa im Süden des Landes mehr ...

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Wie die Türkei Siedlungspolitik betreibt

Von Muhamad Abdi und Hannes Heine.  Ein halbes Jahr nach der Besetzung der nordsyrischen Stadt Afrin droht eine weitere humanitäre Katastrophe. Die Türkei betreibt dabei Siedlungspolitik gegen die Kurden. Während das Interesse der deutschen Öffentlichkeit am Syrien-Krieg nachzulassen scheint, hat sich die Lage dort für Hunderttausende noch einmal verschlechtert. Aus dem nordsyrischen Afrin dürften bald bis zu 200.000 Männer, Frauen ...

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1000 Islamisten aus Deutschland sind nach Syrien und in den Irak gereist

In den vergangenen Jahren haben sich mehr als 1000 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak gezogen, um sich dort Terrorgruppen anzuschliessen. Dies schreibt die Bundesregierung. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, gibt es Hinweise, wonach etwa 170 mutmassliche Islamisten aus Deutschland bei Kampfhandlungen oder unter anderen ...

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Syriens großzügige Flüchtlingspolitik – der „Fluch der guten Tat“.

Von Peter Haisenko Dass Syrien selbst Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, ist in Vergessenheit geraten. Hätte Syrien das nicht getan, wäre die Geschichte anders verlaufen und wahrscheinlich hätte es keinen IS gegeben.  Wenn von Syrien und Flüchtlingen gesprochen wird, denken die meisten nur an Flüchtlinge, die aus Syrien zu uns gekommen sind. Dass Syrien selbst Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, ist in ...

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Kurzmeldung: Vereinigte Staaten von russischer elektronischer Kriegsführung überholt.

In seiner Rede vom 24. April 2018 im GEOINT 2018 Symposium offenbarte General Raymond A. Thomas III. (Chef-Kommandeur der Spezialen Operationen (USSOCOM) das Ausmaß der elektronischen Kriegsführung zwischen den Vereinigten Staaten und „dem Feind“ (man verstehe Russland). Ihm zufolge störe oder hemme der „Feind“ systematisch die US-Systeme in Syrien, so dass es für das Pentagon unmöglich sei, die Kampfzone zu ...

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“ Schwere Demokratiedefizite “ : China veröffentlicht Bericht über Menschenrechte in den USA

China hat als Antwort auf Kritik des US-Außenministeriums einen Bericht veröffentlicht, in dem die Probleme der US-amerikanischen Demokratie, einschließlich der Menschenrechte, militärischer Interventionen und Diskriminierung, aufgeführt sind.  Der Bericht „Human Rights Record of the United States in 2017“, der am Dienstag vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrates veröffentlicht wurde, ist eine Antwort auf die Länderberichte des US-Außenministeriums über die Menschenrechtslage dort. ...

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Ist Großbritannien Teil der terroristischen Infrastruktur?

Zum ersten Mal gab die britische Regierung zu, dass sie im Jahr 2011 wahrscheinlich dschihadistische Milizen unterstützt hat. Diese hatten enge Verbindungen zu den Attentätern, die im Mai 2017 den Bombenanschlag in Manchester ausgeführt haben, bei dem 22 Menschen ums Leben kamen. Auslöser für die jetzige Diskussion ist eine parlamentarische Anfrage an den in London für den Nahen Osten zuständigen ...

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Saudi-Arabiens unausweichlicher Machtkampf mit dem Iran

Thomas Seibert Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman schickt sich an, den Nahen Osten aufzumischen. Wie er das macht und wohin das führt. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat es eilig. Der 32 Jahre alte künftige König will sein Land aus der Abhängigkeit vom Öl befreien und in den Kampf gegen den regionalen Rivalen Iran führen. Dazu braucht er ...

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